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Algerien – Europa: Chinesisches Rätsel?

Von Akram Kharief, algerischer Journalist

1:05 PM - 8 Juli, 2023
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Photo credit: Arda Küçükkaya - Anadolu Agency

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Was ist der Unterschied zwischen Algerien und den Vereinigten Arabischen Emiraten? Beide Länder verfolgen völlig unterschiedliche politieche Ansätze, wenn es um das Konzept der Brand Nation und die Notwendigkeit geht, die Aufmerksamkeit der Welt auf sich zu ziehen oder auf die Trendliste der sozialen Medien zu kommen. Wenn ein Motto das größte Land Afrikas beschreiben müsste, dann wäre dies wohl: „To live  happyly, let’s live hidden ».

Nichts desto trotz haben die Neue Weltordnung, die Entwicklungen im Erweiterten Nahen Osten, das „Abraham – Abkommen“ und der Einmarsch Russlands in die Ukraine wenig Einfluss auf die algerische Außenpolitik, die den Prinzipien aus der Zeit vor der Unabhängigkeit treu geblieben ist. 60 Jahre nach dem Schritt zur Unabhängigkeit ist das Gewicht der Geschichte immer noch spürbar, da die wichtigsten Institutionen, auf denen der moderne algerische Staat beruht (Armee, Geheimdienste, Diplomatie), alle auf den revolutionären Impuls der 1950er und frühen 1960er Jahre zurückzuführen sind. Dieser revolutionäre Impuls war es auch, der letztendlich zum sich Lösen von Frankreichs und dann zu 60 Jahren „je t’aime“ und „moi non plus“ zwischen Paris und Algier und im weiteren Sinne zwischen dem Westen und Algerien führte.

Um die Schwierigkeit und Komplexität dieser Beziehung zu verstehen, müssen wir zu allererst die Prinzipien der algerischen Weltanschauung und die aus der Sicht Algiers definierten roten Linien verstehen, die nicht überschritten werden dürfen.

Das erste Prinzip der algerischen Diplomatie lautet: «Das Land ist nicht den aktuellen Ereignissen unterworfen, es kommt immer auf die Langfristigkeit dieser an»

Algeriens Außenpolitik zeichnet sich durch ihre Beständigkeit und langfristige Vision aus, die nach wie vor eng mit ihrem Erbe des Kampfes für die Unabhängigkeit verbunden ist. Dieser unerbittliche und über Jahre geführte Kampf bildete den Rahmen für Algeriens politische und diplomatische Aktionen. Diese politische Guideline wird weder von ad – hoc Ereignissen, noch von politisch „heißen“ Themen beeinflusst. Im Gegenteil, sie bleibt auch dann bestehen, wenn die Umstände für das Land ungünstig erscheinen. Die Hartnäckigkeit der in der Region ansässigen Mudschaheddin trug wesentlich dazu bei, Algerien zu einem stolzen, unabhängigen und souveränen Staat zu machen. Algerien muss aus eigener Sicht daher politisch entschlossen bleiben, denn dieser Ansatz führte in der Vergangenheit zum Erfolg und wird aus der Sicht Algiers wird auch zukünftig zum Erfolg führen. Diese Sichtweise war beispielsweisel im März 2022 sichtbar. Nachdem Spanien in der Westsahara – Streitfrage eine politische Kehrtwende vollzog, die marrokanische Argumentation anerkannte und objektive Beobachter die Schritt Spaniens als einen wichtigen Wendepunkt in der Frage sahen, ging Algier langsam und methodisch zum Gegenangriff über.

Die Bindung an dieses revolutionäre Erbe wird jedoch oft politisch benutzt, um Probleme der Bürokratie oder der mangelnden innenpolitischen Strategie Algeriens zu verschleiern. Darüber hinaus wird dies auch politisch verwendet, um der Bevölkerung historische Legitimität aufzuzwingen. Nichtsdestotrotz deutet die Bedeutung, die der Bindung an das revolutionäre Narrativ zukommt, darauf hin, dass sich diese Strategie auf dauerhafte und wesentliche Fragen konzentriert und nicht auf die glänzenden und vergänglichen Aspekte der Geopolitik.

Der Manichäismus in der Geopolitik

Aufgrund der glorreichen und schmerzhaften Vergangenheit, die Algerien prägte, bot sich für die politischen Führer des Landes immer die Möglichkeit, ein manichäisches Leseraster zu verwenden, wobei Gut und Böse absolut sind und die Wahrheit über sie das einzig Wichtige für die algerische Diplomatie ist.

Diese Ansicht erklärt die Position Algeriens in der palästinensischen und saharischen Frage, die trotz aller aktuellen geopolitischen Veränderungen, die die Welt erlebt hat, unverändert geblieben ist. Auch diese Widerstandsfähigkeit der algerischen Diplomatie wird ebenso aus ihrer Vergangenheit geschöpft. Die FLN – Maquisards waren von Frankreich verunglimpft, ihr Ruf angekratzt und ihre Bevölkerung zerschlagen worden. Trotz eines militärischen Sieges vor Ort verloren die Franzosen auf dem Gebiet der Diplomatie und der Verhandlungen.

Es gibt keine kleinen Länder, nur kleine Ursachen

Nach 1962 trug Algerien die Verantwortung, Dutzende von Ländern in Afrika und Asien vom kolonialistischen Joch zu befreien, auf seinen Schultern, in der absoluten Überzeugung, dass alle Völker gleich sind. Dieser Souveränitätsbegriff ist eines der Grundprinzipien der algerischen Diplomatie, welches sich um die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Länder und die Selbstbestimmung der Völker dreht. Das sogenannte „schwarze Jahrzehnt“ (algerischer Bürgerkrieg von 1990 – 2000), in dem Algerien einen Bürgerkrieg katastrophalen Ausmaßes erlebte, sah die völlige politische Isolation des Regimes, welches durch ein Waffenembargo und einen Ölpreis von 15 Dollar handlungsunfähig gemacht wurde. Dieses isolierte Regime weigerte sich, internationale Hilfe in Anspruch zu nehmen, und lernte die Lektion, dass schwache Regime in jedem Fall dem Untergang geweiht sind auf schmerzhafte Art und Weise..

Dieses Prinzip wurde kürzlich durch den Einmarsch Russlands in die Ukraine auf die Probe gestellt, den Algerien grundsätzlicz ablehnt, zeitgleich jedoch eine „Freundschaft“ mit beiden Ländern pflegt. So inkohärent diese Haltung auch ist, sie ist auch eine der Reflexionen dieser Haltung der Nichteinmischung.

Eine Freundschaft mit allen pflegen

Die einzige Möglichkeit, die oben genannten Prinzipien anzuwenden, besteht darin, sich ständig um positive Beziehungen zu allen zu bemühen, ohne dass es sich dabei um Freundschaft oder, im Falle weniger mächtiger Nachbarländer, um Herrschaft handelt. Diese algerische Haltung überlebte die schwierigsten Momente seiner sozialistischen Periode, in der ein Mindestmaß an guten Beziehungen und Offenheit zu den USA und Westeuropa aufrechterhalten wurde. Blockfreiheit oder Freiheit, diese Haltung hat es der algerischen Diplomatie ermöglicht, mehrere Staatsstreiche durchzuführen, wie zum Beispiel die Freilassung der Geiseln aus der amerikanischen Botschaft in Teheran und die Beilegung des libanesischen Bürgerkriegs.

Diese Haltung Algiers gefällt nicht jedem, vor allem, wenn man bedenkt, dass in der diplomatischen Hierarchie die Macht sehr oft mit Mitteln und Gegenleistungen verbunden ist, die nicht immer auf der Flughöhe Algeriens liegen. Dies erklärt zum Beispiel die schlechten Beziehungen zwischen Algier und den Erdölmonarchien des Golfs oder auch die Logik Europas, das seinen Gesprächspartnern auf der anderen Seite des Mittelmeers, die sich manchmal über die Unverschämtheit Algeriens beunruhigen, schnell den Titel eines guten und schlechten Schülers verleiht.

Das Wesen der Inkongruenz der algerischen Diplomatie spiegelt sich perfekt in ihrem Umgang mit der Westsahara – Frage wider. Ein Fall, in dem alle oben genannten Punkte zu finden sind.

Algerien und die Westsahara – Frage

Algerien vertritt in der Westsahara – Frage eine kompromisslose Position und argumentiert, dass ein Referendum der einzige Weg sei, diesen Konflikt gerecht und dauerhaft zu lösen. Es gibt zwei Hauptgründe für diese Position. Erstens betrachtet Algerien die Frage der Westsahara als eine Frage der Dekolonialisierung, in der das Selbstbestimmungsrecht der Völker respektiert werden muss. Die Besetzung des Territoriums durch Marokko wird als Fortsetzung des kolonialen Erbes und als Verweigerung des Grundrechts der Sahrauis gesehen, über ihr Schicksal zu entscheiden.

Des Weiteren beharrt Algerien darauf, dass es eine Vereinbarung zwischen allen beteiligten Parteien gebrk musse mit der UNO als Garant, ein Referendum über die Zukunft der Westsahara abzuhalten. Jede andere Lösung wäre ein Verrat an der UN – Charta und eine Missachtung des sakrosankten Völkerrechts. Algerien betont, wie wichtig es ist, die getroffenen Vereinbarungen und die UN – Resolutionen zu respektieren, die das Selbstbestimmungsrecht des sahrauischen Volkes anerkennen.

Vor diesem Hintergrund betrachtet Algerien jedes Land, das die marokkanische Position befürwortet,, als Unterstützer des politischen Feindes und somitt als Gegner. Um diese Position zu verdeutlichen, wird oft das Beispiel Spaniens angeführt. Als Spanien 2021 seine Neutralitätspolitik in der Westsahara – Frage rückgängig machte, ergriff Algerien drastische Maßnahmen und setzte sogar den bilateralen Freundschaftsvertrag mit Spanien aus. Diese Reaktion unterstreicht die Entschlossenheit Algeriens bei der Verteidigung der saharauischen Sache und sein Engagement für die Rechte des sahrauischen Volkes.

Algerien betrachtet jede Position zugunsten der marokkanischen Haltung als Herausforderung für seine Prinzipien und nationalen Interessen. Algier sieht darin einen Angriff auf ihre Souveränität und territoriale Integrität. Folglich zögert die algerische Regierung nicht, strenge Maßnahmen, einschließlich Wirtschaftssanktionen, zu ergreifen, um seine Positionen zu verteidigen und seinen Unmut gegenüber Ländern zum Ausdruck zu bringen, die die marokkanische Seite unterstützen.

Mit der Verhängung von Wirtschaftssanktionen gegen ein Land der Europäischen Union hat Algerien als erstes Land der „Dritten Welt“ einen Präzedenzfall geschaffen. Diese Entscheidung unterstreicht die Entschlossenheit Algeriens die eigene Haltung auch durch Inkaufnahme von wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zu verteidigen.

Algerien erkennt jedoch auch die Bedeutung von Dialog und Diplomatie bei der Lösung von Konflikten an. Algier fordert eine friedliche Verhandlungslösung, die die Rechte des sahrauischen Volkes und die Grundsätze des Völkerrechts respektiert. Algerien ist bereit, die Rolle des Vermittlers zu übernehmen und alle Bemühungen um eine friedliche Lösung zu unterstützen. Algerien glaubt, dass es keine Lobbyisten bezahlen muss, um seine Interessen zu verteidigen, da man der Ansicht ist, die Wahrheit werde sich langfristig durchsetzen. Algeriens Ansicht stützt sich auf die vorherrschende Interpretation des Mudschaheddin – Erbes, wonach Taten wertvoller sind als Worte. Dieser Glaube könnte jedoch die Fähigkeit Algeriens einschränken, das Narrativ zu kontrollieren und auf der internationalen Bühne effektiv zu kommunizieren.

Die brutale politische Haltung gegenüber Spanien etwa hindert Algier nicht daran, zeitgleich ausgezeichnete bilaterale Beziehungen zu anderen EU – Ländern zu unterhalten: Italien zum Beispiel wurde zum strategischen Partner erhoben, Deutschland zum wichtigsten Technologielieferanten, und trotz eines chaotischen Verhältnisses bleibt die Freundschaft zwischen Paris und Algier ein wichtiges Ziel der diplomatischen Strategie der Staatspräsidenten Macron und Tebboune.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Europa nachhaltig davon profitieren würde, wenn es seine Herangehensweise an die algerischen Werte anpassen und die Dynamiken besser verstehen würde, die Afrikas größtes Land so besonders machen.

Alle Veröffentlichungs- und Urheberrechte sind dem MENA Research and Study Center vorbehalten.

Tags: Algeriender Nahe OstenEuropaWestsahara

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