Am Internationalen Tag der Kinderrechte bleiben die Kinder Libyens ohne Rechte und werden zwischen den Fronten ausgeblutet

Im Zusammenhang mit der Feier des Internationalen Tages der Kinderrechte veröffentlichte das Nationale Komitee für Menschenrechte in Libyen einen Bericht, in dem über die Situation der Kinder im Land sowie über die Verstöße, Ungerechtigkeiten und Verletzungen ihrer Würde und Rechte aufgrund von Konflikten berichtet wird.

Das Komitee ist der Ansicht, dass die Situation von Kindern in Libyen äußerst gefährdend ist und dass die Verletzung ihrer Rechte ein maximales Ausmaß erreicht hat. Die allgemeine Situation in diesem Land, das von Krisen, Konflikten und bewaffneten Bürgerkriegen geprägt ist, hat die allgemeinen Rechte von Kindern beeinträchtigt und ist weit von den internationalen Gesetzen entfernt, die zum Schutz von Kindern erlassen wurden, eine Abweichung von allen Vereinbarungen, die Libyen zuvor zugunsten von Kindern ratifiziert und unterzeichnet hatte.

Kinder gemeinsam mit Erwachsenen und Kriminellen inhaftiert

Das Komitee ging auf Misshandlungen ein, die Kinder in Gefängnisse ausgesetzt sind, zumal eine große Anzahl von ihnen in Zellen festgehalten wird, die mit Erwachsenen und Kriminellen gemischt sind, was das Risiko für ihre physische und psychische Gesundheit vervielfacht. Es betonte zudem, dass beispielsweise die Jugendabteilung der Haftanstalt in Tajoura, östlich der Hauptstadt Tripolis, weder dafür ausgestattet noch für die Unterbringung von Kindern geeignet sei.

Das Komitee merkte an, dass eines der dringendsten Probleme, das von den libyschen Behörden nicht ernst genommen wurde, die Risiken von schutzlos erkrankten Kindern mit AIDS oder Hepatitis ist. Es bedauerte, dass die letzten libyschen Regierungen dieser Gruppe, die ihrer Grundrechte beraubt ist, keine Aufmerksamkeit geschenkt hatten, wie dies in den geltenden libyschen Gesetzen und internationalen Abkommen festgelegt ist, denen der libysche Staat beigetreten ist. Zudem wies es darauf hin, dass Kinderpflegeheime in Libyen es ablehnen, unbegleitete minderjährige Kinder, die mit AIDS oder Hepatitis infiziert sind, aufzunehmen und ihnen Schutz zu bieten, indem sie argumentieren, dass die Vorschriften dies verhindern.

Das Komitee betonte, dass dieses Argument unakzeptabel sei, da diese Heime aufgrund von Gesetzen und Vorschriften verpflichtet seien, Kinder (ohne Aufsicht oder begleitete Erwachsenenbetreuung) ohne Einschränkung und bedingungslos aufzunehmen und dass die Gesetze, in denen festgelegt wurde, keine Kinder mit Infektionskrankheiten aufzunehmen, unbeaufsichtigte Kinder seien ausgenommen. Dies beträfe auch Kinder, die von einer Justizbehörde überwiesen wurden. Die Kinder müssten unverzüglich untersucht und für den erforderlichen Zeitraum isoliert werden, oder sie werden ins Krankenhaus eingeliefert.

Das Komitee lokalisierte viele Fälle, da einige von ihnen in libyschen Krankenhäusern geboren wurden und bereits das Schulalter erreichten. Sie erhielten weder einen Namen noch eine Anerkennung vom Staat, geschweige denn, sie in die dafür vorgesehenen Heimen unterzubringen.

Die Organisation bestätigte, dass es in Libyen kaum ein Aufnahmelager für irreguläre Migranten und Asylsuchende gibt, die ohne Kinder und Minderjährige auskommen, von denen einige von ihren Familien oder einem Teil der Eltern begleitet sind, einige ohne Erwachsenenbegleitung. Zumeist werden sie größtenteils verhaftet und in Haftanstalten untergebracht.

Es fügte hinzu, dass die Bedingungen der Kinder vor Ort, die in diese Zentren überwiesen werden, Anlass zur Beunruhigung geben, da sie in den letzten Jahren keine Privatsphäre in Bezug auf Ort, Gesundheits- und psychologische Betreuung haben. Das Komitee erklärte, dass alle Haftanstalten des staatlichen Apparates für irreguläre Migration keine geeignete Lebensbedingungen für Minderjährige aufweisen, so dass Kinder ab 9 Jahren an einem Ort festgehalten werden, an dem auch Erwachsene untergebracht sind.

90.000 vertriebene Kinder

UNICEF gab wiederum an, dass 60.000 Flüchtlings- und Migrantenkinder, die sich derzeit in städtischen Gebieten befinden, ebenfalls extrem gefährdet sind, insbesondere unbegleitete oder inhaftierte Kinder, etwa 15.000 an der Zahl. Es wurde festgestellt, dass diese Kinder Schwierigkeiten haben, Zugang zu Schutz- und Lebensdiensteinrichtungen zu finden, was bedeutet, dass der eskalierende Konflikt die Risiken erhöhte, denen sie ausgesetzt sind, und dass die sich verschlechternden Bedingungen mehr als 150.000 Menschen, darunter 90.000 Kinder zur Flucht aus ihren Häusern zwangen und sie nun zu Vertriebenen machten.

Dieselbe Organisation hatte zuvor vor den Kriegsgefahren für Kinder in Libyen gewarnt und die ganze Welt aufgefordert, diese Situation nicht zu akzeptieren. Zudem wies sie darauf hin, dass sie Berichte über kriegsverletzte oder getötete Kinder erhalten hatte, zusätzlich zur Rekrutierung von Kindern für Kämpfe. Den Daten zufolge schloss sich eine große Anzahl von Kindern an die Milizen in Libyen an, nachdem sie mit Geld angelockt wurden.

Lokalen Medien zu Folge wurde enthüllt, dass im Gebiet von Sadiyya südlich der Hauptstadt ein Massengrab gefunden wurde, das die Überreste von 18 Toten, einschließlich Kindern, enthielt. Dies zeigt auf die Hypothese über deren Beteiligung an Kämpfen und veranlasst die Organisation, Fakten über den Missbrauch von Kindern für die kriegerischen Auseinandersetzungen in Libyen in den letzten Jahren als bestätigt zu sehen.

Kinder als Geiseln

Zusätzlich zu den üblichen Formen von Gewalt gegen libysche Kinder angesichts des anhaltenden bewaffneten Konflikts sind sie anfällig für Entführungen geworden, die wiederum als gefährlicher und schädlicher Missbrauch eingestuft wird und das Phänomen hat sich in den letzten Jahren im Land dramatisch entwickelt, was auf Unsicherheit und mangelnde Stabilität zurückzuführen ist.

Das Phänomen der Kindesentführung ist ein Verbrechen, unter dem die meisten Länder der Welt aufgrund seiner Zunahme einerseits und der Vielzahl seiner Ursachen sowie seiner unterschiedlichen Muster und Methoden andererseits, leiden. Die Umwandlung von einem einfachen Verbrechen in ein komplexes Netzwerk, in dem die internationale Mafia grenzüberschreitend tätig ist, stellt jedoch ein echtes Problem für die Behörden dar und eine Besessenheit, die auch libysche Familien sowohl Osten als auch im Westen Teil Libyens verfolgt. In Libyen wird dies als Kriegsmethode angesehen, die von bewaffneten Milizen für verschiedene Zwecke eingesetzt wird, einschließlich Einschüchterung, Unterwerfung und Druck auf die Menschen im Austausch gegen politische Zugeständnisse oder zum finanziellen Zweck, indem das Lösegeld für die Freilassung ihrer Kinder gefordert wird, wie dies in Derna und anderen Gebieten geschehen ist.

Diese Art der Entführungen sind daher zu einem festen Bestandteil des täglichen Lebens der Bevölkerung in Libyen geworden, und viele sind sich einig, dass es eines der schrecklichsten Dilemmata ist, das den libyschen Bürger heute prägte. Seit 2014 hat die Zahl der Entführungen stark zugenommen und Hunderte von Menschen werden immer noch vermisst.

Die Einhaltung der Gesetze und Vereinbarungen

In Bezug auf all diese Risiken, denen Kinder in Libyen ausgesetzt sind, forderte der nationale Menschenrechtsausschuss in Libyen in seinem letzten Bericht auf, der Konvention zu den Kinderrechten und den drei beigefügten fakultativen Protokollen beizutreten, und gleichzeitig die durch diese Instrumente auferlegten Verpflichtungen zu erfüllen. Das wichtigste davon ist die Notwendigkeit, die nationalen Rechtsvorschriften mit der internationalen Konvention in Einklang zu bringen und wirksame nationale Mechanismen für deren Verwirklichung zu schaffen. Der Ausschuss fordert den libyschen Staat außerdem auf, sich mit dem Thema der psychologischen Betreuung und den Auswirkungen von Krieg, bewaffneten Konflikten und Vertreibungen auf Kinder zu befassen, Rehabilitationszentren und Programme zur Bewältigung von Konfliktkrisen bereitzustellen.

Zudem forderte der genannte Ausschuss das Sozialministerium auf, die Errichtung eines Systems zur Aufzählung der Zahlen und Orten der vertriebenen Kinder innerhalb und außerhalb des Landes, sowie zur Änderung der Rechtsvorschriften zu schaffen, um den Bedürfnissen von Kindern und Minderjährigen gerecht zu werden, insbesondere im Hinblick auf die dafür speziell auszubildenden Polizeieinheiten, die sich mit der Festnahme betroffener Kinder und Ermittlungen mit Jugendlichen befassen.

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