Die Migration nach Europa im Jahr 2015 war für viele offenbar ein drohender Schock. Während sich wieder große Flüchtlingsgruppen in Afghanistan auf den Weg machen, nehmen EU-Konservative und Populisten in Europa eine defensive Haltung ein und sagen: „2015 darf sich nicht wiederholen.“
Es ist fraglich, ob diese Anforderung derzeit oberste Priorität haben sollte. Das bestreiten zumindest diejenigen, die 2015 auch als Kodex für eine ihrer Meinung nach wieder angemessene humanitäre Leistung gelten. Es ist nicht zu leugnen, dass 2015 auch einen Kontrollverlust bedeutete: Politiker, die überrannt wurden, wurden überwältigt. Wiederholungen zu vermeiden bedeutet, es diesmal besser zu machen und nicht den gleichen „Fehler“ zu machen.
Was lief 2015 „schief“? Viele geflohene Syrer befanden sich bereits in Nachbarländern: im Libanon, in Jordanien oder in der Türkei. Warum machten sie sich plötzlich massenhaft auf den Weg in die EU? Waren es vor allem politische Signale – die Willkommenskultur in Deutschland und anderen Ländern, Angela Merkels Weigerung, die Grenzen für Syrer zu schließen, ihr Versprechen, dass es „machbar“ sei –, die die Migranten motivierten, ihr Heil in Europa zu suchen?
Eine Studie des „Instituts für Weltwirtschaft“ in Deutschland hat diese früh in Frage gestellte These nun widerlegt. Es basiert auf umfangreichen Befragungen von Flüchtlingen. Dementsprechend gibt es keine signifikanten „Pull-Effekte“ für die Migration. Zwischen den politischen Willkommenssignalen aus Mitteleuropa und der starken Zunahme der Migration nach Europa im Sommer und Herbst 2015 besteht kein kausaler Zusammenhang. Die Migration hat früher zugenommen. Es ist übrigens übertrieben zu glauben, dass Migranten über die politische Situation in möglichen Zielländern gut informiert waren.
Was war es dann, was trieb die Leute an? Die Flüchtlinge erhielten plötzlich viel weniger Hilfe vom Ernährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP), dem Flüchtlingshilfswerk UNHCR oder der Internationalen Organisation für Migration, weil sie wiederum viel weniger Geld von Geberländern wie Deutschland oder Österreich erhielten. 2014 und 2015 fehlte jeweils ein Drittel der Hilfe für Syrien, die benötigt worden wäre, weit über eine Milliarde Dollar. Das Wissen um diesen Zusammenhang ist nicht neu, Berichte darüber erschienen im Herbst 2015 und nannten auch den Grund für den Zahlungsrückgang. Der Krieg in Syrien dauert seit 2011, er war unscharf und es gab andere Krisen. Die Hilfsprogramme basieren weitgehend auf Spenden, ohne Zahlungsverpflichtung, ohne gesicherte Finanzierung.
Ab 2013 seien alle Hilfseinsätze in und um Syrien schlecht ausgestattet gewesen, bestätigt ein Mitarbeiter, der damals das deutsche Regionalbüro des WFP leitete. Ende 2014 warnte das WFP, die Nahrungsmittelhilfe für 1,7 Millionen Syrer in Nachbarländern einzustellen. Der Barbeitrag des WFP, die „Soziale Grundversorgung“ für die Flüchtlinge, flog in spezielle elektronische Karten, mit denen Lebensmittel, Hygieneartikel und bei Bedarf Medikamente gekauft werden konnten. Eine Kampagne des WFP war kurzfristig erfolgreich, doch im Laufe des Jahres 2015 wurden die pro Kopf und Monat gezahlten 27 bis 30 US-Dollar teilweise auf 13 US-Dollar reduziert.
Neben dem Hunger fehlte es an Perspektive. Mehr als 90 Prozent der syrischen Flüchtlinge wollten bewusst in der Region bleiben und so schnell wie möglich in ihre Heimat zurückkehren. Diese Hoffnung schwand immer mehr. Auch die Terrororganisation „Islamischer Staat“ wurde zu dieser Zeit stärker, und es war klar, dass es keine akzeptable Lösung des Krieges gab. Gleichzeitig nahm die Toleranz gegenüber Flüchtlingen in den Nachbarländern ab. In dieser Situation hätten viele Menschen beschlossen, ihre letzten Mittel in die Flucht nach Europa zu investieren.
Die Weltregierungen schienen die Lektion schnell zu verstehen. Auf einer Geberkonferenz in London Ende 2015 kündigte Bundeskanzlerin Merkel an, dass Deutschland 50 Prozent der Mittel übernehmen werde, die das WFP 2015 für die Syrien-Region vorgesehen hatte, mehr als 500 Millionen Euro. Damit hat Deutschland sein humanitäres Engagement in Syrien vervierfacht. Sie beschloss, ihre Spende bereits im Frühjahr zu überweisen. Bis dahin geschah dies aus budgetären Gründen erst in der zweiten Jahreshälfte und damit zu spät.
Für die afghanischen Flüchtlinge war die Lage in ihrem Heimatland schon vor der aktuellen Eskalation kritisch. Hauptzielländer sind Pakistan, das nach offiziellen Angaben im Jahr 2020 1,4 Millionen Afghanen beherbergte, und der Iran (780.000). Forscher schätzen, dass es doppelt so viele sind. Pakistan braucht im laufenden Jahr 330 Millionen Dollar für humanitäre Hilfe, die noch nicht ausgezahlt wurde. Im Iran sieht es ähnlich aus.
All dies relativiert die vielen, fast schon plädierenden Aufrufe europäischer Politiker, Flüchtlinge so nah wie möglich an ihrem Herkunftsort unterzubringen und zu betreuen – mit dem Hintergedanken, dass sie anders als 2015 nicht auf diesem Weg nach Europa kommen sollten. Angesichts der strukturellen Unterfinanzierung der lokalen Hilfen eine „Scheinlösung“. Zumal es nicht einfach sein wird, Abkommen mit afghanischen Nachbarstaaten nach dem Vorbild des EU-Deals mit Ankara zu schließen. Pakistan und Iran sind noch ambivalentere Partner als die Türkei, mit der es ohnehin schon schwierig ist. Diese Länder haben auch genug eigene Probleme.
Umso wichtiger ist es nach Ansicht von Experten und der EU-Kommission, möglichst viele bedürftige Flüchtlinge durch „Resettlement“ direkt aus der Region nach Europa zu holen, um ihnen die riskante Land- und Seereise zu ersparen. Kanada hat versprochen, auf diese Weise 50.000 Afghanen aufzunehmen, während Großbritannien 20.000 Plätze bietet. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn brachte am Montag eine Zahl von 40.000 bis 50.000 Menschen ins Spiel, die auf die Staaten der Europäischen Union verteilt werden müssten. Es ist unwahrscheinlich, dass sich die asylpolitisch gespaltenen Europäer darin einigen werden.
IT SENTINEL